Einladung zur
öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, 13. September 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal, Rathaus
TAGESORDNUNG:
1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem Gemeinderat
3. Das Pädagogische Plus+ an der OPS
- Bericht über neue Arbeitsschwerpunkte der Schulsozialarbeit/-Sozialpädagogik
4. Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderungsverfahren Büttenwiesen Ost
der Stadt Bietigheim-Bissingen
- Stellungnahme der Stadt Freiberg
5. Sanierungsmaßnahmen L 1138 Mühlstraße und Benninger Straße
1. Information über Maßnahmenumfang des Regierungspräsidiums
2. Randstein und Gehwegsanierung - Genehmigung überplanmäßiger Mittel
6. ZIP - Zukunftsinvestitionsprogramm aus dem Konjunkturpaket II des Bundes
(Bildungspauschale)
- Flattichkindergarten
- Vergabe der Estrich- und Bodenbelagsarbeiten
7. Kommunales Einvernehmen zu "Erdauffüllung"
8. Parkautomat Bahnhofstraße
- Entscheidung über einen Neukauf
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
9. Partnerschaft mit Újhartyán
- Beschlussfassung
Die kompletten Beratungsunterlagen mit Plänen und Anlagen liegen in der Stadtbibliothek aus.