Stadt Freiberg am Neckar

Einladung zur

öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, 13. September 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal, Rathaus

TAGESORDNUNG:

1. Bürgerfragestunde

2. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem Gemeinderat

3. Das Pädagogische Plus+ an der OPS
    - Bericht über neue Arbeitsschwerpunkte der Schulsozialarbeit/-Sozialpädagogik

4. Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderungsverfahren Büttenwiesen Ost
    der Stadt Bietigheim-Bissingen
    - Stellungnahme der Stadt Freiberg

5. Sanierungsmaßnahmen L 1138 Mühlstraße und Benninger Straße
    1. Information über Maßnahmenumfang des Regierungspräsidiums
    2. Randstein und Gehwegsanierung - Genehmigung überplanmäßiger Mittel

6. ZIP - Zukunftsinvestitionsprogramm aus dem Konjunkturpaket II des Bundes
    (Bildungspauschale)
    - Flattichkindergarten
    - Vergabe der Estrich- und Bodenbelagsarbeiten

7. Kommunales Einvernehmen zu "Erdauffüllung"

8. Parkautomat Bahnhofstraße
    - Entscheidung über einen Neukauf
    - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

9. Partnerschaft mit Újhartyán
    - Beschlussfassung

Die kompletten Beratungsunterlagen mit Plänen und Anlagen liegen in der Stadtbibliothek aus.