Stadt Freiberg am Neckar

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Tagesordnung mit Beratungsunterlagen des Gemeinderates am 14.01.2016

Einladung zur

öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, 14. Januar 2016, 18.30 Uhr, Sitzungssaal, Rathaus

TAGESORDNUNG:

1. Einwohnerfragestunde

2. Bekanntgaben der Verwaltung und Anfragen aus dem Gemeinderat

3. Neubau Oscar-Paret-Schule - Bürgerbeteiligung/Bürgerinformation
Öffentliche Veranstaltung am 02. Februar 2016 im PRISMA
- Erstellung einer Informationsschrift
- Beschlussfassung

4. Alternativantrag der FDP-Fraktion zum Vereinsförderungsantrag der CDU-Fraktion
- Beschlussfassung

5. Landschaftserhaltungsverband (LEV)
Antrag der Gemeinderatsfraktionen der FDP und der Offenen Grünen Liste zum Beitritt der Stadt Freiberg am Neckar

6. Unterbringung von Asylbewerbern Planckstraße 10/ Max-Eyth-Str. 19
- Informationen

7. Änderung der Gemeindeordnung
- Umsetzung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
hier: Veröffentlichungsrecht der Fraktionen inb Amtsblatt
- Festlegung einer Karenzzeit-Regelung vor Wahlen
- Beschlussfassung

8. Änderung der Gemeindeordnung
- Verlegung des Sitzungstages des Gemeinderates bzw. der Ausschüsse
- Beschlussfassung

9. Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen über pauschale Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock VwV-KInvFG
Teilnahme am Programm und Verwendung der Mittel
- Beschlussfassung

10. Annahme von Spenden durch die Stadt Freiberg entsprechend § 78 IV GemO
- Beschlussfassung

Die kompletten Beratungsunterlagen mit Plänen und Anlagen liegen in der Stadtbibliothek aus.

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