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Erbschein Haben Sie sich entschlossen, Ihr Erbe anzutreten, werden Sie in vielen Fällen einen Nachweis für Ihr Erbrecht benötigen. Der Erbschein ist ein vom Nachlassgericht ausgestelltes…
Ende der Vormundschaft Eine Vormundschaft endet außer bei verschollenen Mündeln mit dem Wegfall ihrer Voraussetzungen kraft Gesetzes, beispielsweise durch
Adoption des Mündels,
die…
Ein Kind zur Adoption freigeben Wenn Sie ein Kind zur Adoption freigeben, geben Sie alle Rechte und Pflichten als Eltern unwiderruflich auf.
Bevor Sie eine so wichtige Entscheidung treffen,…
Einfuhr und Reiseverkehr Sie wollen in den Urlaub fahren und würden Ihr Heimtier gerne auf die Reise mitnehmen?
In der Regel ist das möglich. Für den Reiseverkehr mit Heimtieren gibt es aber…
Elternzeit Elternzeit ist ein gesetzlicher Anspruch der Eltern gegenüber ihrem Arbeitgeber auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit aus Anlass der Geburt und zum Zweck der Betreuung des…
Eingliederung in Baden-Württemberg Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der zum Ziel hat, dass sich dauerhaft und rechtmäßig zugezogene Personen rasch in die Gesellschaft integrieren…
Eich- und Beschusswesen Bevor Messgeräte eingesetzt werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.
Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Bundestagswahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder…
Datenschutz im Verein Verarbeitet ein Verein ganz oder teilweise automatisiert personenbezogene Daten oder werden diese in einem sogenannten Dateisystem gespeichert, was zum Beispiel bei…
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung Auch das Löschen personenbezogener Daten beziehungsweise das Vernichten elektronisch oder mechanisch lesbarer Datenträger (z.B. optische Datenspeicher,…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin sind:
Gemeindewahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Europawahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder eine…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Kommunalwahl sind:
Gemeindewahlausschuss
Kreiswahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere Briefwahlvorstände
Die Mitglieder der…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Landtagswahl sind:
die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter und der Landeswahlausschuss für das Land
eine Kreiswahlleiterin oder ein…
Dienstleistungen Dienstleistungen haben in Baden-Württemberg einen entscheidenden Anteil an wirtschaftlichem Wachstum, Beschäftigung und Innovation.
Positiv auf die Entwicklung der…
Datenschutzpflichten von Unternehmen Unternehmen sollten so wenig wie möglich personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Jedenfalls müssen Sie personenbezogene Daten ohne Namen oder…
Datenschutzregister, Datenschutzbeauftragter Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sächliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (z.B. Name,…
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit Bei einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 kann das Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit…
Denkmalförderung Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen sind verpflichtet, diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten. Hierzu trägt das Land im Rahmen der zur Verfügung stehenden…
Denkmalschutz und Denkmalpflege Was muss ich wissen, wenn ich ein Gebäude kaufen möchte, das unter Denkmalschutz steht? Brauche ich eine spezielle Genehmigung, wenn ich mein unter Denkmalschutz…