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Ehevertrag Um Streitigkeiten im Falle der Trennung oder der Scheidung vorzubeugen, können Sie einen Ehevertrag abschließen.
Im Ehevertrag können die Eheleute Regelungen sowohl für die Zeit…
Eich- und Beschusswesen Bevor Messgeräte eingesetzt werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.
Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen…
Checkliste zur Heirat Die Checkliste ist bewusst umfangreich gehalten und nicht alle Punkte werden auf Sie zutreffen.
Passen Sie sie Ihren persönlichen Verhältnissen an.
Die Zeitangaben sind…
Deutsche Vertretungsbehörden im Ausland Es gibt folgende Arten von Vertretungsbehörden:
Botschaften
Konsulate
Honorarkonsulate
Hinweis: Honorarkonsulate haben meist nicht dieselben…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Bundestagswahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder…
Die Wahlorgane Die Wahlorgane bei der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin sind:
Gemeindewahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Europawahl sind:
der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet
ein Landeswahlleiter oder eine…
Die Wahlorgane Wahlorgane bei der Kommunalwahl sind:
Gemeindewahlausschuss
Kreiswahlausschuss
ein Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk
ein oder mehrere Briefwahlvorstände
Die Mitglieder der…
Datenschutz bei der Datenträgervernichtung Auch das Löschen personenbezogener Daten beziehungsweise das Vernichten elektronisch oder mechanisch lesbarer Datenträger (z.B. optische Datenspeicher,…
Datenschutz im Verein Verarbeitet ein Verein ganz oder teilweise automatisiert personenbezogene Daten oder werden diese in einem sogenannten Dateisystem gespeichert, was zum Beispiel bei…
Datenschutzpflichten von Unternehmen Unternehmen sollten so wenig wie möglich personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Jedenfalls müssen Sie personenbezogene Daten ohne Namen oder…
Datenschutzregister, Datenschutzbeauftragter Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sächliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person (z.B. Name,…
Dauernde Einbuße der Beweglichkeit Bei einem Grad der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 kann das Versorgungsamt beim jeweiligen Landratsamt eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit…
Denkmalförderung Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen sind verpflichtet, diese im Rahmen des Zumutbaren zu erhalten. Hierzu trägt das Land im Rahmen der zur Verfügung stehenden…
Denkmalschutz und Denkmalpflege Was muss ich wissen, wenn ich ein Gebäude kaufen möchte, das unter Denkmalschutz steht? Brauche ich eine spezielle Genehmigung, wenn ich mein unter Denkmalschutz…
Der Bezirksbeirat In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten sowie in Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen kann das Gebiet intern in Bezirke aufgegliedert werden.
In diesen Gemeinde-…
Der Bund fürs Leben Vor, während und nach der Heirat sind viele Formalitäten zu erledigen.
Die wichtigsten Aspekte haben wir hier zusammengefasst. Vor, während und nach der Heirat sind…
Der Bund fürs Leben - Auflösung Eine Scheidung oder die Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zieht eine Reihe von Konsequenzen nach sich.
In vielen Fällen müssen Sie finanzielle…
Der BW-Tarif Mit dem BW-Tarif können Sie auch bei Fahrten über die Verbundgrenzen hinweg mit einem Ticket von jeder ÖPNV-Haltestelle zu jeder anderen im Land fahren.
Beispiel: Wenn Sie mit der…
Der Gemeinderat Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde.
Als Hauptorgan der Gemeinde
legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest,
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