Stadt Freiberg am Neckar

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Vorbericht zur Sitzung des Gemeindesrates vom 27.04.2017

Neufassung der Satzung für die Freiweillige Feuerwehr Freiberg a.N.
- Satzungsbeschluss


Aufgrund der Änderungen im Feuerwehrgesetz muss unsere Städtische Satzung den neuesten Regelungen angepasst werden. Der Gemeinderat berät und beschließt den neuen Satzungstext.


Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Freiberg a.N. ( Feuerwehrentschädigungssatzung -FWES)
- Satzungsbeschluss


Im Jahre 2012 wurden die  Entschädigungssätze letztmalig festgelegt. Grundsätzlich werden diese Beträge alle 5 Jahre angepasst. Der Gemeinderat berät und beschließt die Satzungsänderung.


Kindergarten - Die Murmel - Neubau mit Erweiterung
- Vorstellung der Entwurfsplanung mit 8 Gruppen
- Baubeschluss


Der Gemeinderat hat am 21.07.2016 beschlossen, dass der Kindergarten -Die Murmel- in der Arndtstrasse mit acht Gruppen (5 Gruppen ü3 und 3 Gruppen u3) gebaut werden soll. Der Neubau soll auf der Südseite des Geländes erfolgen, damit keine Interimslösung erforderlich wird.
In der kommenden Sitzung wird die Entwurfsplanung vorgestellt und erläutert. Es soll der Baubeschluss gefasst und die weiterführenden Planungsaufträge beauftragt werden.


Ausbau Marienstraße
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
- Vergabe der Rohrlegearbeiten
- Vergabe der Materiallieferung 


Es müssen der Kanal und die Wasserleitung ausgewechselt werden. 
Anschließend werden die Straße und der Gehweg erneuert. Diese Arbeiten wurden ausgeschrieben und sollen nun an das wirtschaftlichste Angebot vergeben werden. Der Baubeginn ist Anfang Mai 2017 vorgesehen.


 Ausbau Obere Dorfstraße
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten und der Rohrlegearbeiten

Im westlichen Teil der Oberen Dorfstraße soll der Kanal und die Wasserleitung ausgewechselt werden.  Anschließend wird die Straße und der Gehweg erneuert.
Diese Arbeiten wurden ausgeschrieben und sollen in der Sitzung des Gemeinderats am 27.04.2017
vergeben werden.


Kanalauswechslung Stuttgarter Straße
- Baubeschluss 

Die Stuttgarter Straße wird durch das Landratsamt im Jahr 2018 saniert.
In diesem Zusammenhang wird der Kanal wegen hydraulischer Überlastung von der Marienstraße bis zur Parkstraße erneuert.
Diese Baumaßnahme soll Anfang 2018 beginnen und in drei Bauabschnitte unterteilt werden.
In der Sitzung des Gemeinderats am 27.04.2017, soll dafür der Baubeschluss gefasst werden.


Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim, 6. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Gewerbegebiet X – 1. Änderung“, Pleidelsheim
-Aufstellungsbeschluss mit Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange, Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss


Mit der 6. Änderung des Flächennutzungsplans soll die rechtliche Grundlage für den Bebauungsplan zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche in Pleidelsheim geschaffen werden.
Der Gemeinderat wird über die Beauftragung der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses zum Aufstellungsbeschluss und der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange beraten.

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim 7. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Kleingartenanlage III - Mundelsheimer Straße“, Pleidelsheim
-Aufstellungsbeschluss mit Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange, Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss


Mit der 7. Änderung des Flächennutzungsplans soll die rechtliche Grundlage für den Bebauungsplan zur Ausweisung einer Kleingartenanlage in Pleidelsheim geschaffen werden.
Der Gemeinderat wird über die Beauftragung der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses zum Aufstellungsbeschluss und der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange beraten.


Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Freiberg a.N. / Pleidelsheim 8. Änderung Flächennutzungsplan 2005 - 2020: „Steige 2. Änderung“, Freiberg am Neckar
-Aufstellungsbeschluss mit Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange, Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss


Mit der 8. Änderung des Flächennutzungsplans soll die rechtliche Grundlage für den Bebauungsplan zur Errichtung einer Unterkunft für die Unterbringung von obdachlosen Menschen in Freiberg a.N. geschaffen werden.
Der Gemeinderat wird über die Beauftragung der Mitglieder des Gemeinsamen Ausschusses zum Aufstellungsbeschluss und der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange beraten.


Bebauungsplan „Zentrum“
- Aufstellungsbeschluss (Einleitung des Verfahrens) 
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den 1. Bauabschnitt
- Auftragsvergabe


Zur Umsetzung der städtebaulichen Entwicklung des Stadtzentrums entsprechend dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats vom 13.05.2014 soll die Grundlage durch die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Zentrum dargestellt werden.
Für den Neubau der Oscar-Paret-Schule mit Dreifeldsporthalle, Parkdeck und Freianlagen soll in einem ersten Bauabschnitt die planungsrechtliche Grundlage für die Umsetzung des durchgeführten Wettbewerbs geschaffen werden.
Der Gemeinderat wird über einen Aufstellungsbeschluss und die öffentliche Auslegung der Planänderung beraten.
 

Weitere Informationen